Pressemitteilung zum Bericht vom 4.5.2017 über das Interkom-Treffen
Der Rückblick vom 4.5.2017 über die Entwicklung des Steinacher Interkom ist unseres Erachtens nicht vollständig.
Mit der wirtschaftlichen Entwicklung der Firmen sind erwartungsgemäß auch die örtlichen Belastungen, z.B. durch Verkehr gestiegen. Eine Lösung des Verkehrsproblems ist nicht in Sicht. Die auch von den Interkom-Firmen monierte Gefahrenstelle „Nadelöhr Bahnunterführung“ wird nicht angegangen. Die geplante einseitige B33-Abfahrt entschärft sie nicht. Ob und um wieviel das Nadelöhr dadurch künftig weniger frequentiert wird, bleibt abzuwarten.
Dass Herr Bürgermeister Edelmann die Gewerbesteuer weniger wichtig (als die Zahl der Arbeitsplätze) nimmt, ist bemerkenswert. Vor wenigen Jahren klang das anders, nämlich „da ist richtig Musik dahinter“. Und in jüngst vergangenen Ratssitzungen verwies er angesichts gestiegener Projektkosten auf höhere Gewerbesteuereinnahmen.
Dass die Gemeinde Steinach die 10 Hektar damals für das Interkom bereitstellte, wird offensichtlich als selbstverständlich angenommen.
Die Frage der interkommunalen oder Eigenentwicklung eines Gewerbegebietes ist eine rein politische Entscheidung. Die Aussagen von Fachleuten der Umgebung und selbst der Regionalverbandsverwaltung lassen Spielraum zu.
Die Nachbargemeinden setzen massiv und ausschließlich auf Wohnbebauung. Das führt dort zu dem Vorteil der sicheren, hohen Schlüsselzuweisungen von Land/Bund. Diese sind abhängig von der Zahl der berufstätigen, steuerzahlenden Einwohner, egal in welchem Ort sie arbeiten und wieviel sie verdienen. Es zählen nur die Köpfe.
Nach Meinung von Herrn Bürgermeister Edelmann haben viele Steinacher immer noch nicht verstanden „um was es geht“, und Herr Bürgermeister Winkler spricht von einer „Zwischenmarke“. Die Argumente für das demokratische „Ja“ beim Bürgerentscheid bestehen allerdings immer noch. Sie führten im Ortsteil Steinach zu 61% Zustimmung. Die Bürgerinnen und Bürger konnten sich ihr Urteil aufgrund umfassender Informationen –pro Erweiterung durch den Zweckverbandsvorsitzenden und kontra durch die BI- bilden. Es ist davon auszugehen, dass sie „verstanden haben“ und wussten, was sie tun. Ihr Votum sollte von Politikern und Wirtschaftsvertretern respektiert werden.
